Analysen

Am 18. November steht im Bundestag in Berlin die Verabschiedung des neuen Infektionsschutzgesetzes auf der Tagesordnung. Dagegen laufen (Ver-)Querdenker und andere Feinde der Demokratie Sturm und rufen zu Demonstrationen und zum neuen Sturm auf den Reichstag auf. Der Tenor dabei lautet: Mit der Verabschiedung des Gesetzes würde nun vollends die Demokratie abgeschafft und eine Diktatur eingeläutet. Warum das Gegenteil davon wahr ist, soll nachfolgend kurz begründet werden.

Der 7. November 2020 hatte drei Schlagzeilen: 

Aktion Sühnezeichen und die Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche + Rechtsextremismus warnen in einem Statement vom 12. Juli 2018 vor Abschottung und Rassismus in der aktuellen Asyldebatte.

Das komplette Statement kann man hier lesen:

Informationen und Materialien

Seit einigen Monaten ruft eine Gruppe, die sich „PEGIDA“ nennt, in Dresden zu Demonstrationen auf. Diese Seite soll über die Hintergründe informieren.

Was ist PEGIDA?

PEGIDA ist ein ausländerfeindliches Demonstrationsbündnis, das die Angst vor islamistischem Terrorismus benutzt, um gegen die Aufnahme von Flüchtlingen Stimmung zu machen.

Resolution der Evangelisch-methodistischen Kirche (Norddeutsche, Ostdeutsche und Süddeutsche Konferenz) April und Mai 2014

AG Kirche für Demokratie zum Überfall in Leipzig-Connewitz

Am 7. Januar 2015 wurde die Polizeiwache in Leipzig-Connewitz durch ca. 50 vermummte Personen angegriffen, mit Pflastersteinen beworfen und ein Polizeifahrzeug in Brand gesetzt. Begründet wurde der Angriff mit dem 10. Jahrestag des Todes des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Polizeizelle in Dessau und mit der Abschiebepraxis gegenüber Flüchtlingen in Sachsen. In einem Bekennerschreiben dazu heißt es: 

Wort der Kirchenleitung der Ev.-Luth. Landeskirche Sachsens zur Aufnahme von Flüchtlingen vom Dezember 2014

„Während wir auf das Weihnachtsfest zugehen, sind weltweit über fünfzig Millionen Menschen  auf der Flucht. Die Ursachen dafür sind komplex, sie beschäftigen auch Sachsen als Aufnahmeland. Neben dem praktischen Regelungsbedarf ist die mit der Aufnahme verbundene Angst vor Überfremdung ein besonderes Problem. Sowohl der Umgang mit Zuwanderern, als auch die notwendige Auseinandersetzung mit dem Islam fordern das Zeugnis der Kirchen in Wort und Tat.

Auf dieser Seite finden Sie Links zu Dokumenten und Informationen im Zusammenhang mit dem Prozess gegen Pfarrer Lothar König aus Jena

Über den folgenden Link gelangen Sie auf die Solidaritäts-Seite der Jungen Gemeinde in Jena mit den neuesten Nachrichten rund um den Prozess:

http://soligruppe.jg-stadtmitte.de

Ist es richtig, Naziaufmärsche zu blockieren? Diskutieren Sie mit.

Ist es richtig, eine angemeldete und genehmigte Demonstration von Neonazis zu blockieren? Um diese Frage wird derzeit heftig gestritten. Eine wichtige Rolle spielen bei der Einschätzung

Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) ist besorgt über rechtsextreme Gewalt und rechtsextremes Gedankengut in Deutschland.

Hofgeismar (epd). Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) ist besorgt über rechtsextreme Gewalt und rechtsextremes Gedankengut in Deutschland. Die Aufdeckung der Mordtaten der neonazistischen Terrorgruppe NSU mit einem großen Unterstützerkreis sei ein Warnsignal, das nicht übersehen werden dürfe, sagte der EKD-Ratsvorsitzende Nikolaus Schneider am Freitag am Rande der Sitzung des Rates der EKD im nordhessischen Hofgeismar.

Stellungnahme des Sozial-Ethischen Ausschusses zur Eingabe Dresdner Gemeindepädagogen an die Synode zum geplanten Neonaziaufmarsch am 18.02.2012

Rechtsextreme Aufmärsche sind ein gesellschaftliches Alarmsignal.

Unzumutbare Förderbedingungen im Rahmen des Landesprogramms „Weltoffenes Sachsen – für Demokratie und Toleranz“.

Presseinformation
Landesjugendpfarramt streicht Projektstelle „Demokratie lernen – Aufklärung gegen rechte Strategien“
Dresden, 24. November 2011

Auf ihrer 4. Tagung hat die 11. Synode der EKd am 09. November 2011 in Magdeburg einen Beschluss zum Engegement gegen Rechtsextremismus gefasst. Der Beschlusstext lautet:

1.    Die Synode der EKD unterstützt den Protest gegen Rechtsextremismus in unserem Land und insbesondere alle zivilgesellschaftlichen Initiativen, die sich für Demokratie und Menschenwürde einsetzen und gegen rassistische, antisemitische und rechtsextreme Einstellungen und Strukturen einstehen.

Die AG Kirche für Demokratie stellt sich ohne Einschränkungen hinter den Brief des Landesjugendpfarramtes Sachsen.

Offener Brief an die Evangelische Jugend der Ev. Kirche Mitteldeutschlands

Liebe Schwestern und Brüder, liebe Freundinnen und Freunde,

Wie Parteipolitik und Extremismusdebatte vom Wesentlichen ablenken können

Limbach-Oberfrohna ist ein friedliches kleines Städtchen südwestlich von Chemnitz. So könnte es zumindest einem zufälligen Besucher erscheinen, der an einem sonnigen Nachmittag in einem Café auf dem Marktplatz sitzt. Zu anderen Zeiten und an anderen Orten sieht die Realität leider anders aus.

Es brennt