Extremismusklausel

Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) ist besorgt über rechtsextreme Gewalt und rechtsextremes Gedankengut in Deutschland.

Hofgeismar (epd). Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) ist besorgt über rechtsextreme Gewalt und rechtsextremes Gedankengut in Deutschland. Die Aufdeckung der Mordtaten der neonazistischen Terrorgruppe NSU mit einem großen Unterstützerkreis sei ein Warnsignal, das nicht übersehen werden dürfe, sagte der EKD-Ratsvorsitzende Nikolaus Schneider am Freitag am Rande der Sitzung des Rates der EKD im nordhessischen Hofgeismar.

Das Landesjugendpfarramt hat in einem Offenen Brief an den sächsischen Innenminister Markus Ulbig auf dessen Verteidigung der sog. „Demokratieerklärung“ reagiert.

Unzumutbare Förderbedingungen im Rahmen des Landesprogramms „Weltoffenes Sachsen – für Demokratie und Toleranz“.

Presseinformation
Landesjugendpfarramt streicht Projektstelle „Demokratie lernen – Aufklärung gegen rechte Strategien“
Dresden, 24. November 2011

​​​​​​​Extremismusklausel schadet mehr, als sie nützt. Seit diesem Jahr sollen Initiativen, die sich für die Bewahrung der demokratischen Kultur und gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und neue Nationalsozialisten engagieren und dabei staatlich gefördert werden, eine Erklärung unterzeichnen. Die sächsische Arbeitsgemeinschaft „Kirche für Demokratie – gegen Rechtsextremismus“ wendet sich nachdrücklich gegen diese neuerdings von Initiativen geforderte Erklärung.

Wie Parteipolitik und Extremismusdebatte vom Wesentlichen ablenken können

Limbach-Oberfrohna ist ein friedliches kleines Städtchen südwestlich von Chemnitz. So könnte es zumindest einem zufälligen Besucher erscheinen, der an einem sonnigen Nachmittag in einem Café auf dem Marktplatz sitzt. Zu anderen Zeiten und an anderen Orten sieht die Realität leider anders aus.

Es brennt